Liebe Freundinnen und Freunde,

seit 2017 darf ich den Stuttgarter Norden für uns Grüne im Bundestag vertreten. Das ist immer noch eine große Ehre für mich und ich würde diese Aufgabe mit Eurer Unterstützung gerne vier weitere Jahre ausfüllen. Wir Grüne werden dringender gebraucht als je zuvor. Wir stecken mitten in fundamentalen Krisen, für deren Bewältigung wir viel Kraft und kluge Konzepte benötigen. Wir stehen bereit, diese Herausforderung verantwortungsvoll anzupacken. Mit Optimismus und Tatkraft müssen wir endlich den Weg in eine nachhaltige Zukunft beschreiten, die uns allen und unseren Kindern ein gutes Leben auf diesem Planeten sichert.

Die Klimakrise zeigt ihr Gesicht von Jahr zu Jahr deutlicher. Der Rauch der verheerenden Waldbrände in Kalifornien färbt unseren Himmel selbst in Europa. Und auch unsere Stuttgarter Weinberge können die Trockenheit der letzten Jahre kaum noch wieder ausgleichen. Es ist keine abstrakte Wetterstatistik mehr, vor der wir Grüne seit Jahrzehnten zu Recht warnen. Die Klimakrise führt schon heute zu immer heißeren Stadtsommern, die für einige Stuttgarterinnen und Stuttgarter zur Gefahr für ihre Gesundheit werden. Konsequenter Klimaschutz ist überfällig und die verlorene Zeit in dieser Wahlperiode hat in bitterer Weise deutlich gemacht: den gibt es nur mit uns Grünen!

Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie verletzlich unsere Gesellschaft ist. Gesundheit und Wohlstand sind nicht selbstverständlich, sondern können immer wieder durch noch unbekannte Herausforderungen ins Wanken geraten. Wissen und Innovationskraft sind nicht nur für den Kampf gegen Corona entscheidend, sondern auch für eine krisenfeste Zukunft. Jetzt ist es der Impfstoff gegen Covid-19, für den wir Labore und Erfindungsgeist benötigen. Schon bald können wir vor einem neuen Problem stehen, für dessen Lösung wir kluge Köpfe in Wissenschaft und Wirtschaft brauchen.

Ihr wisst, dass ich mich als Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik diesen Zukunftsthemen besonders verschrieben habe. Mit der Digitalisierung erleben wir parallel zu den großen Krisen eine Dynamik, die wir für uns nutzen müssen. Das tun wir bisher in allen Bereichen viel zu wenig. Wie sehr hätten sich viele Familien im Frühjahr funktionierenden digitalen Unterricht gewünscht. Wie zentral ist ein digitales Gesundheitswesen, damit wir mehr Menschen schneller und gezielter versorgen können. Wie viele Mittelständer sind auch in der Region Stuttgart dringend auf besseres Netz angewiesen.

Vor allem zur Bekämpfung der Klimakrise sind technologische und soziale Innovationen entscheidend, damit wir in größeren Schritten CO2 reduzieren können. Windkraft lässt sich durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz effizienter machen. Durch 3D Druck können wir Ressourcen in der Produktion einsparen. Mit Glasfaser Anschlüssen verbrauchen wir beim Serien gucken deutlich weniger Strom als mit einem alten Standard wie 3G. Damit wir diese Innovationen anreizen, ist der ordnungspolitische Rahmen entscheidend. Ein echter CO2 Preis ist zentral, um ökologisches Wirtschaften attraktiv zu machen. Immerhin konnten wir auch dank unserer grün-geführten Landesregierung erreichen, dass wir zumindest mit 25 statt mit blamablen 10 Euro Einstiegspreis beginnen. Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen. Auch für die Unternehmen ist nichts schlimmer als das Hickhack der großen Koalition der letzten Jahre. Als
Grüne sind wir verlässlicher Partner unserer Unternehmen, die zeigen, wie erfolgreiches ökologisches Wirtschaften geht.

Ebenso muss die Forschungsförderung der Bundesregierung umfassend auf die Nachhaltigkeitsziele ausgerichtet werden. Wir brauchen die klugen Ideen der Wissenschaft, um das Klima zu retten!

Klima- und Umweltschutz ist auch eine Gerechtigkeitsfrage. Von den Folgen von Klimaerwärmung und Umweltverschmutzung sind zuerst die Schwächsten betroffen. Wer es sich leisten kann, wohnt lieber auf der Halbhöhe statt am Neckartor. Damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben. Wir müssen unseren Verkehr so gestalten, dass unsere Städte überall lebenswert sind. Dafür brauchen wir neue Verkehrskonzepte. Es ist erschreckend wie innovative Ideen wie PopUp Radwege und Shared Spaces von konservativer Seite aus purer Ahnungslosigkeit heraus immer noch ausgebremst werden. Wir brauchen endlich eine fahrrad- und fußgängerfreundliche StVO und auch der Bund muss relevant in Radwege statt nur in Autoverkehr investieren. Den Vorschlag von Experimentierräumen für neue Mobilität in Stadt und Land habe ich bereits 2018 in den Bundestag eingebracht. Mit starken Grünen müssen wir die Mobilität der Zukunft nun im Bund endlich umsetzen.

Gerechtigkeit bedeutet auch, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft mitgestalten. Als Grüne setzen wir uns wie keine andere Partei dafür ein, dass Frauen in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erfolgreich und sichtbar sind. Nicht nur weil es gerechter ist. Sondern auch weil gemischte Teams nachweislich innovativer und erfolgreicher sind. Wir Frauen lassen es nicht mehr zu, dass ohne uns über die Zukunft entschieden wird. Damit dies auch in zentralen Zukunftsbranchen gilt, habe ich die Initiative „Frauen in der Digitalisierung“ gegründet. Ich will, dass Frauen wissen: wir werden überall gebraucht, ob in der Politik, beim Programmieren oder in der Pflege. Und in allen Bereichen müssen wir dafür auch endlich gut und gerecht bezahlt werden. Dafür werde ich weiter kämpfen.

Insbesondere Frauen – sei es in der Pflege oder beim Homeschooling – aber auch die gesamte Zivilgesellschaft leisten gerade zu Coronazeiten Großartiges. Als Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement in unserer Bundestagsfraktion hat mich besonders gefreut, wie viele Nachbarschaftsinitiativen und Freiwilligenarbeit zur Unterstützung der Schwächsten entstanden sind. Diese Solidarität ist das Fundament unserer Gesellschaft, die wir uns nicht von einigen Unbelehrbaren kaputt machen lassen. Wir halten zusammen.

Die Vereine und gemeinnützige Organisationen sind aber während Corona auch durch eine harte Zeit gegangen. Ich habe auf Bundesebene einen Rettungsschirm für die Zivilgesellschaft gefordert, wie es ihn bei uns im Land gibt. Die Bundesregierung hat wie so oft die Zivilgesellschaft völlig aus den Augen verloren. Als Grüne stehen wir für einen kooperativen Regierungsstil – mit den Menschen zusammen. Mit uns an der Regierung werden wir die Zivilgesellschaft stärken und auch bei uns im Land erprobte Instrumente wie Bürgerräte auf die Bundesebene übertragen. Gerade in unruhigen Zeiten müssen wir unsere Demokratie lebendiger machen, um sie zu stärken.

Als Stuttgarter Bundestagsabgeordnete freut es mich besonders, dass ich oft die guten Initiativen unserer grün-geführten Landesregierung in den Bund tragen kann. Stuttgart ist ein zentraler Standort des Cyber Valleys – unserer starken Forschungsinitiative für Künstliche Intelligenz. Und auch die enge Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern zeichnet uns in Baden-Württemberg aus. Die Bundesregierung bringt die Umsetzung des Aachener Vertrags mit Frankreich hingegen leider kaum voran. Als Mitglied der deutsch-französischen Versammlung unserer beiden Parlamente kämpfe ich für eine enge Kooperation. Deutschland und Frankreich müssen zusammen der Antrieb für ein starkes Europa sein. Nur gemeinsam werden wir die fundamentalen Krisen bewältigen. Und wenn Stuttgart vorangeht und sagt, wir können notleidende Menschen auf der Flucht aufnehmen – dann muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass wir das auch tun können!

Uns Grünen kommt eine tragende Rolle zu. Die Menschen haben großes Vertrauen in unseren verantwortungsvollen Umgang mit den großen Herausforderungen. Deswegen sind wir die Richtigen, unsere Gesellschaft mit Mut und Zuversicht in eine gute Zukunft zu führen.

Daran möchte ich gerne vier weitere Jahre mitwirken.
Gemeinsam mit Euch.
Für Stuttgart und uns alle.

Eure Anna Christmann