Parlamentarische Fragen und Anträge aus der 19. Wahlperiode
& Diskussionsinputs
Diskussionsinputs
- Februar 2025 Aufbruch für Forschung & Innovation in Deutschland und Europa
- Februar 2025 Für einen starken KI-Standort
Anträge
- März 2021 Für eine lebendige Demokratie – Beteiligung und Engagement auf Bundesebene stärken
- Juli 2020 Mit einer Technologie Task-Force Innovationen schnell umsetzen und auf Krisen vorbereitet sein
- Juni 2020 Wissenschaft im Dialog mit Gesellschaft – Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus umfassend stärken
- April 2020 Rettungsschirm Zivilgesellschaft – Jetzt Soforthilfe für kleine und gemeinnützige Organisationen aufgrund der COVID-19-Pandemie schaffen
- Januar 2020 Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
- Dezember 2019 Aus dem Labor in die Praxis – mit Innovationen gesellschaftliche Herausforderungen anpacken
- Oktober 2019 Innovation durch Diversität- Frauen für die Digitalbranche gewinnen und sichtbarer machen
- Mai 2019 Engagementoffensive jetzt – Bürgerschaftliches Engagement in der Breite der Gesellschaft fördern
- November 2018 Künstliche Intelligenz – Auf Grundlage europäischer Werte entwickeln und zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt gestalten
- September 2018 Freiwilligendienste ausbauen und stärken – gemeinwohlorientiert und selbstbestimmt
- Juli 2018Mobilitätsforschung neu denken – Experimentierräume für Stadt und Land schaffen
- Januar 2018 Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern
Kleine Anfragen
- August 2021 Umsetzung Aktionsplan “Natürlich. Digital. Nachhaltig”
- Juni 2021 Planung und Bau der Forschungsfertigung Batteriezelle am Standort Münster
- Juni 2021 Innovationen und Digitalisierungsprojekte der Bundesregierung
- März 2021 Förderung von Sprunginnovationen durch die SprinD GmbH
- Februar 2021 Aktionsplan Forschungsdaten
- Dezember 2020 Förderung von Quantentechnologien
- September 2020 Förderung von Batterietechnologien durch die Bundesregierung
- September 2020 Stand der Umsetzung des Aachener Vertrags – Innovation, Technologie, Forschung, Bildung
- August 2020 Zukunftsinvestitionen und innovationspolitische Maßnahmen im Konjunkturpaket der Bundesregierung
- Juni 2020 Situation der Freiwilligendienste in der Corona-Krise
- April 2020 Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der ersten Halbzeit der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz
- Februar 2020 Künstliche Intelligenz als Impulsgeber im Kulturbereich
- Februar 2020 Digitalpolitischer Bundeshaushalt 2020
- Januar 2020 Künstliche Intelligenz – Stand der Umsetzung der Vorschläge der High-Level Expert Group in Deutschland
- Oktober 2019 Entwicklung und Zustand von Instrumenten der Bürgerbeteiligung auf bundespolitischer Ebene
- Oktober 2019 Entwicklung und Ausstattung der internationalen Freiwilligendienste
- September 2019Kennzahlen und Entwicklung bürgerschaftlichen Engagements in Blaulichtorganisationen
- August 2019 Standortentscheidung der Bundesregierung für die Forschungsfertigung Batteriezelle
- Mai 2019 Datenzugang zu Social-Media-Plattformen für Forschungszwecke
- April 2019 Umsetzung der Nationalen Engagementstrategie der Bundesregierung
- April 2019 Entwicklung und Umsetzung der Hightech-Strategie 2025
- April 2019 Wissenschaft im Dialog mit Gesellschaft – Aktivitäten und Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus
- Februar 2019 Einsetzung einer Expertenkommission zum Thema Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft sowie Umsetzung der Empfehlungen des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“
- Februar 2019 Schwerpunkte und konkrete Umsetzung der Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
- November 2018 Geplante Gründung der Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen
- Oktober 2018 Geplante Einrichtung einer Engagementstiftung des Bundes
- Oktober 2018 Frauen in der Informatik – Ein Blick in die Bildungskette
- Juli 2018 Förderung bahnbrechender Innovationen
- Mai 2018 Sonderprogramm Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug
- Mai 2018 Konkrete Ziele und Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Künstliche Intelligenz
- April 2018 Innovationen im Mittelstand – Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes auf dem Prüfstand
Schriftliche Fragen
- September 2021 Abfluss der KI-Fördermittel
- September 2021 KI-Zuständigkeit der Bundesregierung bei der europäischen KI-Regulierung
- September 2021 Abfluss aus dem Zukunftsfonds
- September 2021 Startup-Förderung öffentliche Vergabe
- August 2021 Innovative Beschaffung
- August 2021 Förderung von Quantentechnologien
- August 2021 Zukunft des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL)
- Juli 2021 Aktuelle Zahlen zur Umsetzung der Forschungszulage (steuerliche Forschungsförderung)
- Juni 2021 Förderung des Projekts “Sovereign Cloud Stack” im Rahmen von GAIA-X
- Juni 2021 Schaffung besserer Förderbedingungen für die SPRIND GmbH
- Mai 2021 Förderung von Vorhaben im Zusammenhang mit GAIA-X
- April 2021 Ausgestaltung der Stiftungsprofessuren Radverkehr
- März 2021 Luca App Umsetzung
- März 2021 Schnelle Kontaktnachverfolgung
- März 2021 Umsetzung “WirVsVirus” Hackathon
- März 2021 Wissenschaftliche Evaluierung der Corona Warn App
- Februar 2021 KI Ausgaben für Kultur
- Februar 2021 Ausgaben der KI Mittel 2020
- Februar 2021 Förderung deutsch-französischer KI-Projekte
- Januar 2021 Umsetzungstand steuerliche Forschungszulage
- Januar 2021 Unterstützung anwendungsorientierter Forschung für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
- November 2020 Corona-Husten-App
- November 2020 (Visa-)Situation für die Einreise von Incoming-Freiwilligendienstleistenden
- Oktober 2020 Stand Regierungsvorhaben Wissenschaftskommunikation
- Oktober 2020 Stand Besetzung der KI-Professuren
- September 2020 Engagementförderung Ost
- September 2020 Vergabeverfahren des BMBF mit einem Fördervolumen von mindestens 100 Mio. Euro
- September 2020 Einsatz von KI-Trainern
- August 2020 Beteiligung der Bundesregierung an der Aufarbeitung der algorithmischen Notenermittlung der International Baccalaureate Organisation
- August 2020 Bewerbungen für die Freiwilligendienste im Jahrgang 2019/2020
- Juli 2020 Mitglieder im Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
- Juli 2020 Ergebnisse und Kooperationen der Projektgruppe “Konzeption und Aufbau eines Digital Innovation Teams/E-Government-Agentur”
- Juli 2020 Ausgestaltung der Einheiten “Digital Transformation Team” und “Digital Innovation & Transformation Hub der Bundesverwaltung”
- Juli 2020 Staatliche Förderung von Wissenschaftsjournalismus
- Juni 2020 Förderung eines europäischen KI-Netzwerks
- Juni 2020 Etatisierte Mittel für Künstliche Intelligenz in Haushaltsplänen der Bundesministerien
- Juni 2020 Verteilung des KI-Budgets auf die Bundesministerien
- Mai 2020 Expertenanhörungen im Rahmen der Fortschreibung der KI-Strategie seit 1. Januar 2018
- Mai 2020 Nichtverwendung von Mitteln der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt für existenzbedrohte zivilgesellschaftliche Organisationen
- Mai 2020 Unterstützung für Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus während der Corona-Krise
- April 2020 Unterstützung zur Digitalisierung der Hochschullehre
- April 2020 Bewilligungssperren für bestimmte Forschungsprojekte aus dem Förderprogramm der Industriellen Gemeinschaftsförderung
- März 2020 Unterstützung der Volkshochschulen beim IT-Infrastrukturausbau
- März 2020 Berufungen in den Aufsichtsrat der SprinD GmbH
- März 2020 Förderkultur und internationale Fördermaßnahmen der SprinD GmbH
- März 2020 Mittel für Forschung und Innovation im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
- Januar 2020 Projekt zur Förderung von Frauen in der digitalen Gesellschaft
- Dezember 2019 Zusammenarbeit mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
- Dezember 2019 Bundesmittel für den geplanten Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien
- Dezember 2019 Ausschreibungen im Zusammenhang mit der Förderung künstlicher Intelligenz
- November 2019 Antragsteller im Förderprogramm „Existenzgründungen aus der Wissenschaft“
- November 2019 Forschungsfertigung Batteriezelle am Standort Münster
- November 2019 Kooperation mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
- Oktober 2019 Geplante Innovationshubs bzw. Innovationsbüros in den Bundesministerien
- Oktober 2019 Einigung zur Aufteilung der zweiten Tranche zur Förderung von Künstlicher Intelligenz
- September 2019 Speicherung hochsensibler Patientendaten auf ungeschützten Servern
- September 2019 Entwicklung des Bedarfs von Plätzen im Bundesfreiwilligendienst seit 2015
- August 2019 Zusammensetzung der externen Gutachter in den Ad-hoc-Kommissionen in Bezug auf ihr Geschlecht
- August 2019 Haushaltmittel für Künstliche Intelligenz im Bundeshaushalt 2019 und 2020
- August 2019 ÖPNV-Zuschüsse für bürgerschaftlich Engagierte und Ehrenamtsträger
- August 2019 zusätzliche Nachfrage zur Standortentscheidung für die Forschungsfabrik Batteriezelle
- Juli 2019 Gründung einer Deutschen Engagementstiftung
- Juli 2019 Entwicklung des geplanten Gesetzentwurfs zum „neue Jugendfreiwilligenjahr“
- Juli 2019 Verkehrs- und Lärmsituation der Stuttgart Anwohner im Bereich des Containerbahnhofs Kornwestheim
- Juli 2019 Nachfrage zur Standortentscheidung des BMBF für die Forschungsfabrik Batteriezelle
- Juli 2019 Zur Standortentscheidung des BMBF für die Forschungsfabrik Batteriezelle
- Juni 2019 Förderung von digitalem bürgerschaftlichem Engagement
- Mai 2019 Position der Bundesregierung zu Open-Access-Verträgen der Wissenschaft
- Mai 2019 Förderanfragen zum Ausbau des Mobilfunknetzes
- April 2019 Gesamtkonzept der Bundesregierung zur Förderung der Künstlichen Intelligenz
- April 2019 Frauenanteil auf den Podien der Digitalgipfeln der Bundesregierung
- April 2019 Begünstigung der Auftragsforschung im Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung
- April 2019 Agile Arbeitsweisen in den Bundesministerien
- März 2019 Zur Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen
- März 2019 Frauenanteil in der Digitalbranche und der Informatik
- Februar 2019 Erfahrungswerte des FSJ digital und Ausweitung auf den Bundesfreiwilligendienst
- Februar 2019 Gefährdung des Menschen durch Luftschadstoffe – Bewertung des Forschungsstands durch die Bundesregierung
- Februar 2019 Aktueller Stand zur Gründung der Agentur für Sprunginnovationen
- Januar 2019 Zum Umsetzungsstand des deutsch-französischen Pilotprojekts für bahnbrechende Innovationen
- Dezember 2018 Aktuelle Entwicklungen im Bereich Open Access, Open Data und der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur (NFDI)
- November 2018 Nachfrage zum Ziel der Bundesregierung, bis 2025 3,5 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren
- Oktober 2018 Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Geplante Einrichtung einer Engagementstiftung des Bundes“
- Oktober 2018 Ziel der Bundesregierung, bis 2025 3,5 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren
- September 2018 Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
- September 2018 Antwort des BMBF zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Fachforen zur Erarbeitung der KI Strategie der Bundesregierung
- September 2018 Beteiligungsinstrumente der Bundesregierung
- August 2018 Förderung von Digital-Kompetenzen an Hochschulen durch den Bund
- Juli 2018 Stand der Planungen für ein Forschungsnetzwerk KI mit Frankreich
- Juli 2018 Nachfrage zu ad hoc-Kommissionen des BMBF zur Begutachtung von Forschungsförderanträgen
- Juni 2018 Zusammensetzung von ad hoc-Kommissionen zur Begutachtung von Forschungsförderanträgen im BMBF
- Juni 2018 Einsatz von Softwarelösungen mit Open-Source-Lizenz in öffentlichen Einrichtungen
- Juni 2018 Beteiligung der Zivilgesellschaft am Europa-Dialog der Bundesregierung
- Mai 2018 Verlust von Wissenschaftlern im Bereich Künstlicher Intelligenz bzw. Maschinelles Lernen durch Abgänge ins Ausland
- Mai 2018 Fortbestand des Forschungsstandorts Deutschland im Bereich Künstlicher Intelligenz bzw. Maschinelles Lernen
- April 2018 Bundesmittel für den Ausbau der B 463 im Landkreis Calw
- April 2018 Abweisung von Menschen mit Behinderung an Bildungszentren des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben aufgrund fehlender Barrierefreiheit
- März 2018 Auswirkung des jüngsten IT-Angriffs auf BundesmitarbeiterInnen
- März 2018 IT-Schulungen für BundestagsmitarbeiterInnen
- März 2018 Sicherstellung ausreichender IT-Schulungen für BundesmitarbeiterInnen
- März 2018 Hardwarenachrüstung
- März 2018 Frauenanteil in der Digitalbranche
- Februar 2018 Digitalisierung in den Bundesministerien
- Februar 2018 Stuttgart 21: Fernverkehrsanbindung zum Hauptbahnhof
- Januar 2018 Kooperation mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
- Januar 2018 Stuttgart 21: Anbindung an Flughafen
- Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostensteigerung und Personalausstattung
- Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostensteigerung des Finanzierungsrahmens
- Dezember 2017 Stuttgart 21: Kosten des Feuerbacher Tunnels
- Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostenanstieg und die daraus folgenden Rechtsfrag
Mündliche Fragen
- 30.01.2019 Agenturen für Sprunginnovationen und Cybersicherheit
- 31.01.2018 Stuttgart 21: Kostensteigerung
- 14.12.2018 DigitalPakt Schule