Parlamentarische Fragen und Anträge aus der 19. Wahlperiode

Anträge

März 2021 Für eine lebendige Demokratie – Beteiligung und Engagement auf Bundesebene stärken
Juli 2020 Mit einer Technologie Task-Force Innovationen schnell umsetzen und auf Krisen vorbereitet sein
Juni 2020 Wissenschaft im Dialog mit Gesellschaft – Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus umfassend stärken
April 2020 Rettungsschirm Zivilgesellschaft – Jetzt Soforthilfe für kleine und gemeinnützige Organisationen aufgrund der COVID-19-Pandemie schaffen
Januar 2020 Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Dezember 2019 Aus dem Labor in die Praxis – mit Innovationen gesellschaftliche Herausforderungen anpacken
Oktober 2019 Innovation durch Diversität- Frauen für die Digitalbranche gewinnen und sichtbarer machen
Mai 2019 Engagementoffensive jetzt – Bürgerschaftliches Engagement in der Breite der Gesellschaft fördern
November 2018 Künstliche Intelligenz – Auf Grundlage europäischer Werte entwickeln und zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt gestalten
September 2018 Freiwilligendienste ausbauen und stärken – gemeinwohlorientiert und selbstbestimmt
Juli 2018Mobilitätsforschung neu denken – Experimentierräume für Stadt und Land schaffen
Januar 2018 Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern

Kleine Anfragen

Schriftliche Fragen

September 2021 Abfluss der KI-Fördermittel
September 2021 KI-Zuständigkeit der Bundesregierung bei der europäischen KI-Regulierung
September 2021 Abfluss aus dem Zukunftsfonds
September 2021 Startup-Förderung öffentliche Vergabe
August 2021 Innovative Beschaffung
August 2021 Förderung von Quantentechnologien
August 2021 Zukunft des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL)
Juli 2021 Aktuelle Zahlen zur Umsetzung der Forschungszulage (steuerliche Forschungsförderung)
Juni 2021 Förderung des Projekts “Sovereign Cloud Stack” im Rahmen von GAIA-X
Juni 2021 Schaffung besserer Förderbedingungen für die SPRIND GmbH
Mai 2021 Förderung von Vorhaben im Zusammenhang mit GAIA-X
April 2021 Ausgestaltung der Stiftungsprofessuren Radverkehr
März 2021 Luca App Umsetzung
März 2021 Schnelle Kontaktnachverfolgung
März 2021 Umsetzung “WirVsVirus” Hackathon
März 2021 Wissenschaftliche Evaluierung der Corona Warn App
Februar 2021 KI Ausgaben für Kultur
Februar 2021 Ausgaben der KI Mittel 2020
Februar 2021 Förderung deutsch-französischer KI-Projekte
Januar 2021 Umsetzungstand steuerliche Forschungszulage
Januar 2021 Unterstützung anwendungsorientierter Forschung für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
November 2020 Corona-Husten-App
November 2020 (Visa-)Situation für die Einreise von Incoming-Freiwilligendienstleistenden
Oktober 2020 Stand Regierungsvorhaben Wissenschaftskommunikation
Oktober 2020 Stand Besetzung der KI-Professuren
September 2020 Engagementförderung Ost
September 2020 Vergabeverfahren des BMBF mit einem Fördervolumen von mindestens 100 Mio. Euro
September 2020 Einsatz von KI-Trainern
August 2020 Beteiligung der Bundesregierung an der Aufarbeitung der algorithmischen Notenermittlung der International Baccalaureate Organisation
August 2020 Bewerbungen für die Freiwilligendienste im Jahrgang 2019/2020
Juli 2020 Mitglieder im Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Juli 2020 Ergebnisse und Kooperationen der Projektgruppe “Konzeption und Aufbau eines Digital Innovation Teams/E-Government-Agentur”
Juli 2020 Ausgestaltung der Einheiten “Digital Transformation Team” und “Digital Innovation & Transformation Hub der Bundesverwaltung”
Juli 2020 Staatliche Förderung von Wissenschaftsjournalismus
Juni 2020 Förderung eines europäischen KI-Netzwerks
Juni 2020 Etatisierte Mittel für Künstliche Intelligenz in Haushaltsplänen der Bundesministerien
Juni 2020 Verteilung des KI-Budgets auf die Bundesministerien
Mai 2020 Expertenanhörungen im Rahmen der Fortschreibung der KI-Strategie seit 1. Januar 2018
Mai 2020 Nichtverwendung von Mitteln der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt für existenzbedrohte zivilgesellschaftliche Organisationen
Mai 2020 Unterstützung für Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus während der Corona-Krise
April 2020 Unterstützung zur Digitalisierung der Hochschullehre
April 2020 Bewilligungssperren für bestimmte Forschungsprojekte aus dem Förderprogramm der Industriellen Gemeinschaftsförderung
März 2020 Unterstützung der Volkshochschulen beim IT-Infrastrukturausbau
März 2020 Berufungen in den Aufsichtsrat der SprinD GmbH
März 2020 Förderkultur und internationale Fördermaßnahmen der SprinD GmbH
März 2020 Mittel für Forschung und Innovation im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU
Januar 2020 Projekt zur Förderung von Frauen in der digitalen Gesellschaft
Dezember 2019 Zusammenarbeit mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
Dezember 2019 Bundesmittel für den geplanten Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien
Dezember 2019 Ausschreibungen im Zusammenhang mit der Förderung künstlicher Intelligenz
November 2019 Antragsteller im Förderprogramm „Existenzgründungen aus der Wissenschaft“
November 2019 Forschungsfertigung Batteriezelle am Standort Münster
November 2019 Kooperation mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
Oktober 2019 Geplante Innovationshubs bzw. Innovationsbüros in den Bundesministerien
Oktober 2019 Einigung zur Aufteilung der zweiten Tranche zur Förderung von Künstlicher Intelligenz
September 2019 Speicherung hochsensibler Patientendaten auf ungeschützten Servern
September 2019 Entwicklung des Bedarfs von Plätzen im Bundesfreiwilligendienst seit 2015
August 2019 Zusammensetzung der externen Gutachter in den Ad-hoc-Kommissionen in Bezug auf ihr Geschlecht
August 2019 Haushaltmittel für Künstliche Intelligenz im Bundeshaushalt 2019 und 2020
August 2019 ÖPNV-Zuschüsse für bürgerschaftlich Engagierte und Ehrenamtsträger
August 2019 zusätzliche Nachfrage zur Standortentscheidung für die Forschungsfabrik Batteriezelle
Juli 2019 Gründung einer Deutschen Engagementstiftung
Juli 2019 Entwicklung des geplanten Gesetzentwurfs zum „neue Jugendfreiwilligenjahr“
Juli 2019 Verkehrs- und Lärmsituation der Stuttgart Anwohner im Bereich des Containerbahnhofs Kornwestheim
Juli 2019 Nachfrage zur Standortentscheidung des BMBF für die Forschungsfabrik Batteriezelle
Juli 2019 Zur Standortentscheidung des BMBF für die Forschungsfabrik Batteriezelle
Juni 2019 Förderung von digitalem bürgerschaftlichem Engagement
Mai 2019 Position der Bundesregierung zu Open-Access-Verträgen der Wissenschaft
Mai 2019 Förderanfragen zum Ausbau des Mobilfunknetzes
April 2019 Gesamtkonzept der Bundesregierung zur Förderung der Künstlichen Intelligenz
April 2019 Frauenanteil auf den Podien der Digitalgipfeln der Bundesregierung
April 2019 Begünstigung der Auftragsforschung im Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung
April 2019 Agile Arbeitsweisen in den Bundesministerien
März 2019 Zur Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen
März 2019 Frauenanteil in der Digitalbranche und der Informatik
Februar 2019 Erfahrungswerte des FSJ digital und Ausweitung auf den Bundesfreiwilligendienst
Februar 2019 Gefährdung des Menschen durch Luftschadstoffe – Bewertung des Forschungsstands durch die Bundesregierung
Februar 2019 Aktueller Stand zur Gründung der Agentur für Sprunginnovationen
Januar 2019 Zum Umsetzungsstand des deutsch-französischen Pilotprojekts für bahnbrechende Innovationen
Dezember 2018 Aktuelle Entwicklungen im Bereich Open Access, Open Data und der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur (NFDI)
November 2018 Nachfrage zum Ziel der Bundesregierung, bis 2025 3,5 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren
Oktober 2018 Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Geplante Einrichtung einer Engagementstiftung des Bundes“
Oktober 2018 Ziel der Bundesregierung, bis 2025 3,5 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung zu investieren
September 2018 Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
September 2018 Antwort des BMBF zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Fachforen zur Erarbeitung der KI Strategie der Bundesregierung
September 2018 Beteiligungsinstrumente der Bundesregierung
August 2018 Förderung von Digital-Kompetenzen an Hochschulen durch den Bund
Juli 2018 Stand der Planungen für ein Forschungsnetzwerk KI mit Frankreich
Juli 2018 Nachfrage zu ad hoc-Kommissionen des BMBF zur Begutachtung von Forschungsförderanträgen
Juni 2018 Zusammensetzung von ad hoc-Kommissionen zur Begutachtung von Forschungsförderanträgen im BMBF
Juni 2018 Einsatz von Softwarelösungen mit Open-Source-Lizenz in öffentlichen Einrichtungen
Juni 2018 Beteiligung der Zivilgesellschaft am Europa-Dialog der Bundesregierung
Mai 2018 Verlust von Wissenschaftlern im Bereich Künstlicher Intelligenz bzw. Maschinelles Lernen durch Abgänge ins Ausland
Mai 2018 Fortbestand des Forschungsstandorts Deutschland im Bereich Künstlicher Intelligenz bzw. Maschinelles Lernen
April 2018 Bundesmittel für den Ausbau der B 463 im Landkreis Calw
April 2018 Abweisung von Menschen mit Behinderung an Bildungszentren des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben aufgrund fehlender Barrierefreiheit
März 2018 Auswirkung des jüngsten IT-Angriffs auf BundesmitarbeiterInnen
März 2018 IT-Schulungen für BundestagsmitarbeiterInnen
März 2018 Sicherstellung ausreichender IT-Schulungen für BundesmitarbeiterInnen
März 2018 Hardwarenachrüstung
März 2018 Frauenanteil in der Digitalbranche
Februar 2018 Digitalisierung in den Bundesministerien
Februar 2018 Stuttgart 21: Fernverkehrsanbindung zum Hauptbahnhof
Januar 2018 Kooperation mit Frankreich im Bereich Künstliche Intelligenz
Januar 2018 Stuttgart 21: Anbindung an Flughafen
Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostensteigerung und Personalausstattung
Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostensteigerung des Finanzierungsrahmens
Dezember 2017 Stuttgart 21: Kosten des Feuerbacher Tunnels
Dezember 2017 Stuttgart 21: Kostenanstieg und die daraus folgenden Rechtsfrag

Mündliche Fragen

30.01.2019 Agenturen für Sprunginnovationen und Cybersicherheit
31.01.2018 Stuttgart 21: Kostensteigerung
14.12.2018 DigitalPakt Schule