Im Bundestag
Im Deutschen Bundestag bin ich Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN. Ich vertrete meine Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologie und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales. Zudem bin ich seit 2019 Mitglied in der neuen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und Mitglied in der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe.
Für die Arbeit im Parlament stehen mir verschiedene Instrumente zur Verfügung. Damit kann ich mir wichtige Informationen beschaffen und so meine Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung erfüllen. An dieser Stelle stellen wir auch nochmal die wichtigsten Instrumente kurz vor.
Aktuelles aus dem Bundestag
Meine Rede zu Fusionsforschung
Künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Fusionsforschung – spannende Technologiefelder, die wir in der Bundesregierung vorantreiben. Mit dem Dateninstitut verbessern wir die Datenlage für KI, mit dem Handlungskonzept Quantentechnologien arbeiten wir am europäischen Quantencomputer…
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Meine Rede zu Quantentechnologien
Für effizientere Lieferwege, die Diagnose von Krankheiten, Medikamentenentwicklung oder zum Erkennen von Klimafolgen – Quantentechnologien werden in heute unvorstellbarem Maße viele Entwicklungen verändern, beschleunigen und erleichtern…
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Meine Rede zu Technologieagenda Neue Energien
Für unsere Pariser Klimaziele müssen wir die Dekarbonisierung entschieden voranbringen. Dafür brauchen wir Wissenschaft und Forschung, aber auch eine breite Umsetzung von Erneuerbaren Energien, die wir jetzt schon haben…
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Meine Plenarrede zu Datenwirtschaft
Klimaschutz, Gesundheit, Forschung – für viele gesellschaftliche Herausforderungen spielt der Zugang zu Daten eine Schlüsselrolle. Für uns als Bundesregierung ist deshalb klar: wir müssen jetzt
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Ein Jahr Ampel – politische Bilanz
Ein Jahr Ampel – Zeit für eine politische Bilanz! Vor einem Jahr sind wir Grüne mit SPD und FDP in der Regierung gestartet. Wir haben…
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Meine Plenarrede zu Bildung und Forschung am 24. November
Innovation heißt Investitionen in Zukunftsprojekte! Deshalb stellen wir in diesem Haushalt mehr Geld für Forschung und Wissenschaft bereit. Dafür nehmen wir uns viel vor: Mit…
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Meine Plenarrede zur Rolle der Wissenschaft bei neuen Energien
Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir Innovationen im Energiebereich. Für uns heißt das: wir müssen die Forschung für eine sichere, wirtschaftliche und klimaverträgliche Energieversorgung…
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Meine Plenarrede zu Digitaler Souveränität
Raumfahrt ist mehr als Raketen – Satelliten versorgen uns mit wichtigen Diensten in der Erdbeobachtung, Navigation und Kommunikation. Wie wichtig Satelliteninternet sein kann, sehen wir…
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Meine Plenarrede zur Europäischen KI-Verordnung
Beim Artificial Intelligence Act brauchen wir pragmatische Lösungen, einen klaren Kompass wenn es um Hochrisikosysteme geht und den Raum, um Innovationen wachsen zu lassen. Deshalb…
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Meine Plenarrede zum Bundesbericht Forschung und Innovation
Diese Woche habe ich im Plenum zur Forschungs- und Innovationspolitik und dem Bundesbericht 2022 gesprochen. Klar ist: Wir müssen einige Dinge anders machen, damit wir…
WeiterlesenParlamentarisches Fragerecht
Zunächst gibt es die Möglichkeit, mündliche und schriftliche Einzelfragen zu stellen. Diese Fragen müssen sich auf einen eng umrissenen Sachverhalt beziehen. Zwei mündliche Fragen können zum Beispiel in der Fragestunde am Mittwoch in einer Plenarwoche gestellt werden. Außerdem kann ich vier schriftliche Fragen pro Kalendermonat einreichen. Die Bundesregierung hat dann eine Woche Zeit, sie zu beantworten.
Des Weiteren habe ich das Recht, über die Fraktion Kleine und Große Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themenbereiche und sollen innerhalb von 14 Tagen beantwortet sein. Die in der Regel deutlich umfangreicheren Großen Anfragen beschäftigen sich mit Grundsatzproblemen und können im Plenum debattiert werden. Die Bundesregierung legt die Frist für die Beantwortung selbst fest.
Parlamentarische Fragen und AnträgeAntrag und Gesetzesentwurf
Darüber hinaus gibt es weitere Formen für parlamentarische Initiativen. Die beiden wichtigsten sind der Antrag und der Gesetzesentwurf. Ein Antrag bekundet die politischen Forderungen einer Fraktion. Er kann kurzfristig erstellt werden und soll verständlich formuliert sein. Ein Gesetzesentwurf erfordert einen höheren Arbeitsaufwand. Er zeigt die Fachkompetenz der Initiator*innen an und ist mit dem Ziel formuliert, die Rechtslage konkret zu verändern. Der Entwurf muss im Plenum gelesen und im Ausschuss beraten werden, während das bei einem Antrag nicht zwingend nötig ist.
Alle von mir gestellten Anträge, Kleinen Anfragen und Einzelfragen sowie die dazugehörigen Antworten finden Sie auch hier auf meiner Homepage.
Team Berlin
Bei meiner Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages unterstützt mich mein Team, das im Berliner Bundestagsbüro und im Stuttgarter Wahlkreisbüro arbeitet. In Berlin sind das Nico Dannenberger, Lukas Knüsel, Sandra Werner und Simone Drews.
