Im Bundestag
(19. und 20. Wahlperiode)
Im Deutschen Bundestag war ich in der 19. und 20. Wahlperiode Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN. Ich habe meine Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologie vertreten. Zudem war ich seit 2019 Mitglied in der neuen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und Mitglied in der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe.
Für die Arbeit im Parlament standen mir verschiedene Instrumente zur Verfügung. Damit konnte ich mir wichtige Informationen beschaffen und so meine Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung erfüllen. An dieser Stelle stellen wir auch nochmal die wichtigsten Instrumente kurz vor.
Aktuelles aus dem Bundestag
Mit der DATI schaffen wir endlich mehr Freiräume für Transfer und Ideen
Die DATI kommt. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags um und schaffen die Grundlage für eine neue Transferexzellenz in unserem Land. Wir freuen uns auf eine unabhängige, flexible und akteursoffene Agentur, die Transfer und Innovation einen neuen Schub verleihen wird…
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Meine Rede zum Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen
Es ist ein großer Erfolg, dass die Weltgemeinschaft letzte Woche in New York zum Zukunftsgipfel zusammengekommen ist, um all die Themen in den Blick zu nehmen, die unsere Welt umtreiben. Dabei haben die UN-Mitgliedsstaaten den Zukunftspakt verabschiedet, der uns Leitlinien gibt, wie wir mit den globalen Herausforderungen umgehen können…
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Rede im Bundestag zu Künstlicher Intelligenz
Am 28. Juni habe ich im Bundestag zum Thema „Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie“ gesprochen. Zu meiner ganzen Rede geht es hier…
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Mehr Freiräume für Forschung und Innovation: Rede im Bundestag
Wenn man durchs Land fährt, sieht man viele Erfolgsgeschichten von Forschung und Innovation „made in Germany“: zum Beispiel beim Start der deutschen privatfinanzierten Rakete des StartUps HyImpulse, einer DLR-Ausgründung aus Neuenstadt am Kocher, die mit Kerzenwachs ins All geflogen ist…
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Herzliche Einladung zum Austausch über einen European Tech Deal | 24. Mai, 12-13 Uhr
Wie ein europäischer Tech Deal aussehen könnte, möchte ich mich mit Ihnen und Euch diesen Freitag, am 24. Mai, von 12-13 Uhr digital diskutieren…
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Meine Pleanarrede zu Batterieforschung
An der deutschen Nordseeküste entsteht gerade eine der weltweit modernsten Fabriken für Batteriezellen. Hier will der schwedische Northvolt-Konzern mit Unterstützung des Bundes bis zu einer Million Batteriezellen pro Jahr produzieren…
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Wichtige Forschung für die Energie der Zukunft: Plenarrede zu Kernfusion
„Fusionsenergie ist Ausdruck von Technologieoffenheit im Energiebereich mit der Perspektive einer klimafreundlichen Energieerzeugung in der Zukunft“ – so betont es die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Kraftwerkstrategie…
WeiterlesenHaushalt für das Jahr 2024 beschlossen
Der Bundestag hat letzte Woche den Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Trotz einer schwierigen Ausgangslage ist es uns als Ampelfraktion gelungen, in den letzten Wochen eine gute Lösung zu entwickeln und in diesem Haushalt wichtige Projekte zu sichern, die wir für die Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft dringend brauchen…
WeiterlesenErfurt wird DATI-Sitz
Um Innovationen zu beschleunigen und neuen Ideen in die Anwendung zu bringen, brauchen wir einen starken Innovations- und Transferstandort. Mit der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation wollen wir genau das umsetzen und neue Wege schaffen, um verschiedene Akteur*innen, verschiedene Sektoren und die Innovationskraft aus verschiedenen Perspektiven zusammenbringen…
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Tagesspiegel Background-Köpfe des Jahres
2023 war geprägt von einer rasanten Entwicklung bei Technologie, Innovation und KI – und dabei haben viele kreative und motivierte Köpfe mitgewirkt. Einige von Ihnen hat der Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI im letzten Jahr wieder als „Background-Köpfe des Jahres“ gelistet. Ich freue mich, dass ich dazugehöre …
WeiterlesenParlamentarisches Fragerecht
Zunächst gibt es die Möglichkeit, mündliche und schriftliche Einzelfragen zu stellen. Diese Fragen müssen sich auf einen eng umrissenen Sachverhalt beziehen. Zwei mündliche Fragen können zum Beispiel in der Fragestunde am Mittwoch in einer Plenarwoche gestellt werden. Außerdem kann ich vier schriftliche Fragen pro Kalendermonat einreichen. Die Bundesregierung hat dann eine Woche Zeit, sie zu beantworten.
Des Weiteren habe ich das Recht, über die Fraktion Kleine und Große Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themenbereiche und sollen innerhalb von 14 Tagen beantwortet sein. Die in der Regel deutlich umfangreicheren Großen Anfragen beschäftigen sich mit Grundsatzproblemen und können im Plenum debattiert werden. Die Bundesregierung legt die Frist für die Beantwortung selbst fest.
Parlamentarische Fragen und AnträgeAntrag und Gesetzesentwurf
Darüber hinaus gibt es weitere Formen für parlamentarische Initiativen. Die beiden wichtigsten sind der Antrag und der Gesetzesentwurf. Ein Antrag bekundet die politischen Forderungen einer Fraktion. Er kann kurzfristig erstellt werden und soll verständlich formuliert sein. Ein Gesetzesentwurf erfordert einen höheren Arbeitsaufwand. Er zeigt die Fachkompetenz der Initiator*innen an und ist mit dem Ziel formuliert, die Rechtslage konkret zu verändern. Der Entwurf muss im Plenum gelesen und im Ausschuss beraten werden, während das bei einem Antrag nicht zwingend nötig ist.
Alle von mir gestellten Anträge, Kleinen Anfragen und Einzelfragen sowie die dazugehörigen Antworten finden Sie auch hier auf meiner Homepage.