Ein Jahr Ampel – politische Bilanz
Ein Jahr Ampel – Zeit für eine politische Bilanz! Vor einem Jahr sind wir Grüne mit SPD und FDP in…
Im Deutschen Bundestag bin ich Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN. Ich vertrete meine Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologie und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales. Zudem bin ich seit 2019 Mitglied in der neuen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und Mitglied in der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe.
Für die Arbeit im Parlament stehen mir verschiedene Instrumente zur Verfügung. Damit kann ich mir wichtige Informationen beschaffen und so meine Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung erfüllen. An dieser Stelle stellen wir auch nochmal die wichtigsten Instrumente kurz vor.
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Zunächst gibt es die Möglichkeit, mündliche und schriftliche Einzelfragen zu stellen. Diese Fragen müssen sich auf einen eng umrissenen Sachverhalt beziehen. Zwei mündliche Fragen können zum Beispiel in der Fragestunde am Mittwoch in einer Plenarwoche gestellt werden. Außerdem kann ich vier schriftliche Fragen pro Kalendermonat einreichen. Die Bundesregierung hat dann eine Woche Zeit, sie zu beantworten.
Des Weiteren habe ich das Recht, über die Fraktion Kleine und Große Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themenbereiche und sollen innerhalb von 14 Tagen beantwortet sein. Die in der Regel deutlich umfangreicheren Großen Anfragen beschäftigen sich mit Grundsatzproblemen und können im Plenum debattiert werden. Die Bundesregierung legt die Frist für die Beantwortung selbst fest.
Darüber hinaus gibt es weitere Formen für parlamentarische Initiativen. Die beiden wichtigsten sind der Antrag und der Gesetzesentwurf. Ein Antrag bekundet die politischen Forderungen einer Fraktion. Er kann kurzfristig erstellt werden und soll verständlich formuliert sein. Ein Gesetzesentwurf erfordert einen höheren Arbeitsaufwand. Er zeigt die Fachkompetenz der Initiator*innen an und ist mit dem Ziel formuliert, die Rechtslage konkret zu verändern. Der Entwurf muss im Plenum gelesen und im Ausschuss beraten werden, während das bei einem Antrag nicht zwingend nötig ist.
Alle von mir gestellten Anträge, Kleinen Anfragen und Einzelfragen sowie die dazugehörigen Antworten finden Sie auch hier auf meiner Homepage.
Bei meiner Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages unterstützt mich mein Team, das im Berliner Bundestagsbüro und im Stuttgarter Wahlkreisbüro arbeitet. In Berlin sind das Nico Dannenberger, Lukas Knüsel, Sandra Werner und Simone Drews.
Nico betreut in meinem Berliner Team den Themenbereich Innovations- und Technologiepolitik und kümmert sich um meine Themen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Lukas betreut im Team alles rund um das Thema Digitalisierung, Datenpolitik, künstliche Intelligenz und Start-ups.
Ohne Sandra geht im Team Christmann nichts: Sie koordiniert die Berliner Termine, kümmert sich um die Verwaltung und übernimmt einen Großteil der öffentlichen Kommunikation und Planung.
Simone betreut in meinem Berliner Team meine Social Media Kanäle und kümmert sich um die Öffentlichkeitsarbeit.