Im Bundestag
Im Deutschen Bundestag bin ich Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN. Ich vertrete meine Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologie und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales. Zudem bin ich seit 2019 Mitglied in der neuen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und Mitglied in der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe.
Für die Arbeit im Parlament stehen mir verschiedene Instrumente zur Verfügung. Damit kann ich mir wichtige Informationen beschaffen und so meine Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung erfüllen. An dieser Stelle stellen wir auch nochmal die wichtigsten Instrumente kurz vor.
Aktuelles aus dem Bundestag
Meine Plenarrede zum SPRIND-Freiheitsgesetz
Medikamente gegen Viren, Algen zur CO2-Speicherung oder neue ressourcenschonende Technologien zur Datenspeicherung – das sind nur ein paar Beispiele für die Umsetzung von großartigen Ideen und neuen Technologien, die in der Bundesagentur für Sprunginnovationen, der SPRIND, entstehen…
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SPRIND-Freiheitsgesetz: Ein Meilenstein in der Innovationspolitik
Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz entfesseln wir die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) und setzen damit ein zentrales Vorhaben in der Innovationspolitik um. Das ist ein Meilenstein und ein wichtiges Signal für die gesamte Innovationsförderung in Deutschland…
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Meine Plenarrede zu Digitalisierung im Gesundheitswesen
Für einen starken Forschungs- und Gesundheitsstandort brauchen wir eine digitale Gesundheitsversorgung und Datennutzung. Gerade im internationalen Vergleich hat Deutschland noch Aufholbedarf bei der Nutzung und Bereitstellung von Daten, insbesondere bei Gesundheitsdaten…
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Meine Plenarrede zur SPRIND
Innovationen brauchen Freiraum, Schnelligkeit und Flexibilität. Sie lassen sich nicht nach den Regeln des öffentlichen Dienstes organisieren. Deswegen haben wir es uns gemeinsam im Koalitionsvertrag vorgenommen, die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND), zu entfesseln…
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Ein Jahr Start-up-Strategie – fast die Hälfte der Maßnahmen umgesetzt
Vor einem Jahr haben wir als erste Bundesregierung eine Start-up-Strategie verabschiedet. Jetzt ist es an der Zeit für eine Zwischenbilanz! Die gute Nachricht ist: 45 Prozent der Maßnahmen sind schon umgesetzt. Und die weitere Hälfte ist bereits begonnen. Einige wichtige Erfolge…
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Die Wärme der Zukunft kommt: Gebäudeenergiegesetz beschlossen
Der Bundestag hat heute das Gebäudeenergiegesetz beschlossen. Das bedeutet: Die Wärme wird in Zukunft erneuerbar. Und das ist ein echter Meilenstein für den Klimaschutz. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich…
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Meine Plenarrede zum Haushalt Bildung und Forschung
Jeder Euro für Forschung und Innovation zählt. Und der diesjährige Haushalt verlangt uns da viel ab. Umso mehr ist es entscheidend, den Akteurinnen und Akteuren in der Wissenschaft die nötigen Freiheiten zu geben, flexibel, kreativ und innovativ zu agieren…
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Wir suchen Dich: Praktikum im Bundestagsbüro
Du interessierst Dich für Politik und willst meine Arbeit als Grüne Abgeordnete im Bundestag kennenlernen? Du bist eingeschriebene*r Student*in und möchtest tiefere Einblicke in Themen wie Bildung, Forschung und Digitalisierung bekommen? Dann komm in mein Berliner Team…
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Meine Rede zu Fusionsforschung
Künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Fusionsforschung – spannende Technologiefelder, die wir in der Bundesregierung vorantreiben. Mit dem Dateninstitut verbessern wir die Datenlage für KI, mit dem Handlungskonzept Quantentechnologien arbeiten wir am europäischen Quantencomputer…
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Meine Rede zu Quantentechnologien
Für effizientere Lieferwege, die Diagnose von Krankheiten, Medikamentenentwicklung oder zum Erkennen von Klimafolgen – Quantentechnologien werden in heute unvorstellbarem Maße viele Entwicklungen verändern, beschleunigen und erleichtern…
WeiterlesenParlamentarisches Fragerecht
Zunächst gibt es die Möglichkeit, mündliche und schriftliche Einzelfragen zu stellen. Diese Fragen müssen sich auf einen eng umrissenen Sachverhalt beziehen. Zwei mündliche Fragen können zum Beispiel in der Fragestunde am Mittwoch in einer Plenarwoche gestellt werden. Außerdem kann ich vier schriftliche Fragen pro Kalendermonat einreichen. Die Bundesregierung hat dann eine Woche Zeit, sie zu beantworten.
Des Weiteren habe ich das Recht, über die Fraktion Kleine und Große Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themenbereiche und sollen innerhalb von 14 Tagen beantwortet sein. Die in der Regel deutlich umfangreicheren Großen Anfragen beschäftigen sich mit Grundsatzproblemen und können im Plenum debattiert werden. Die Bundesregierung legt die Frist für die Beantwortung selbst fest.
Parlamentarische Fragen und AnträgeAntrag und Gesetzesentwurf
Darüber hinaus gibt es weitere Formen für parlamentarische Initiativen. Die beiden wichtigsten sind der Antrag und der Gesetzesentwurf. Ein Antrag bekundet die politischen Forderungen einer Fraktion. Er kann kurzfristig erstellt werden und soll verständlich formuliert sein. Ein Gesetzesentwurf erfordert einen höheren Arbeitsaufwand. Er zeigt die Fachkompetenz der Initiator*innen an und ist mit dem Ziel formuliert, die Rechtslage konkret zu verändern. Der Entwurf muss im Plenum gelesen und im Ausschuss beraten werden, während das bei einem Antrag nicht zwingend nötig ist.
Alle von mir gestellten Anträge, Kleinen Anfragen und Einzelfragen sowie die dazugehörigen Antworten finden Sie auch hier auf meiner Homepage.
Team Berlin
Bei meiner Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages unterstützt mich mein Team, das im Berliner Bundestagsbüro und im Stuttgarter Wahlkreisbüro arbeitet. In Berlin sind das Nico Dannenberger, Lukas Knüsel, Sandra Werner und Simone Drews.
