Empfehlungen aus dem öffentlichen Fachgespräch “Aufbau eines Dateninstituts”
Dr. Stefan Heumann, Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung „Wir brauchen in Deutschland ein Dateninstitut nach dem Vorbild des…
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Im Deutschen Bundestag bin ich Mitglied der Fraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN. Ich vertrete meine Fraktion als Mitglied u.a. im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologie, dem Ausschuss für Digitale Agenda, dem Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, Obfrau in der Enquete-Kommission “Künstliche Intelligenz” sowie Berichterstatterin meiner Fraktion für das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Bundestag (TAB).
Zudem bin ich seit 2019 Mitglied in der neuen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung und Mitglied in der Deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe.
Für die Arbeit im Parlament stehen mir verschiedene Instrumente zur Verfügung. Damit kann ich mir wichtige Informationen beschaffen und so meine Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung erfüllen. An dieser Stelle stellen wir auch nochmal die wichtigsten Instrumente kurz vor.
Aktuelles aus dem Bundestag
Digitale Bürger*innensprechstunde zur Corona-Lage am Freitag ab 12 Uhr
Die Lage der Corona-Pandemie ist dramatisch und steht diese Woche auch im Deutschen Bundestag im Zentrum. Noch bevor die Ampel-Regierung…
Four more years: Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag – Danke, Stuttgart!
Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, liebe Wählerinnen und Wähler, ein turbulenter Wahlkampf liegt hinter uns und ich möchte mich bedanken: Danke…
Direktkandidatinnen im Interview – Mehr Frauen in der Politik
Als Direktkandidatin für den Wahlkreis Stuttgart II wurde ich im Rahmen der Podcastreihe “Die Kandidatinnen” von Susanne Land interviewt. Im…
Aufbruch ins Zukunftsland: Rückblick auf Online-Format zu Innovationspolitik
Die letzten vier Jahre waren innovationspolitisch weitestgehend verlorenen Jahre. Anstatt mutig und beherzt Leerstellen und Probleme anzupacken, hat die Große…
Forschungszulage: weiterhin geringe Resonanz, Regierung muss jetzt für umfassende Datenlage sorgen
Zum aktuellen Umsetzungsstand der Forschungszulage (steuerliche Forschungsförderung) erklärt Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis…
Pressestatement zur Veröffentlichung der Handlungsempfehlungen der #FactoryWisskomm
Dazu erklärt Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus sind…
Einladung zum Webtalk „Auf ins Zukunftsland – Mit Mut, Freiheit und Vielfalt für nachhaltige Innovationen“
Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit möchten wir Sie und Euch herzlich zum Webtalk „Auf ins Zukunftsland – Mit Mut, Freiheit…
Parlamentarisches Fragerecht
Zunächst gibt es die Möglichkeit, mündliche und schriftliche Einzelfragen zu stellen. Diese Fragen müssen sich auf einen eng umrissenen Sachverhalt beziehen. Zwei mündliche Fragen können zum Beispiel in der Fragestunde am Mittwoch in einer Plenarwoche gestellt werden. Außerdem kann ich vier schriftliche Fragen pro Kalendermonat einreichen. Die Bundesregierung hat dann eine Woche Zeit, sie zu beantworten.
Des Weiteren habe ich das Recht, über die Fraktion Kleine und Große Anfragen zu stellen. Kleine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themenbereiche und sollen innerhalb von 14 Tagen beantwortet sein. Die in der Regel deutlich umfangreicheren Großen Anfragen beschäftigen sich mit Grundsatzproblemen und können im Plenum debattiert werden. Die Bundesregierung legt die Frist für die Beantwortung selbst fest.
Parlamentarische Fragen und AnträgeAntrag und Gesetzesentwurf
Darüber hinaus gibt es weitere Formen für parlamentarische Initiativen. Die beiden wichtigsten sind der Antrag und der Gesetzesentwurf. Ein Antrag bekundet die politischen Forderungen einer Fraktion. Er kann kurzfristig erstellt werden und soll verständlich formuliert sein. Ein Gesetzesentwurf erfordert einen höheren Arbeitsaufwand. Er zeigt die Fachkompetenz der Initiator*innen an und ist mit dem Ziel formuliert, die Rechtslage konkret zu verändern. Der Entwurf muss im Plenum gelesen und im Ausschuss beraten werden, während das bei einem Antrag nicht zwingend nötig ist.
Alle von mir gestellten Anträge, Kleinen Anfragen und Einzelfragen sowie die dazugehörigen Antworten finden Sie auch hier auf meiner Homepage.
Team Berlin
Bei meiner Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages unterstützt mich mein Team, das im Berliner Bundestagsbüro und im Stuttgarter Wahlkreisbüro arbeitet. In Berlin sind das Alexander Link, Louisa Well und Sandra Werner.
Alexander Link
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Alex ist in meinem Team für die Themen Innovations- und Technologiepolitik zuständig, betreut meine Arbeit im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und koordiniert die Online-Kommunikation.
Louisa Well
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Louisa betreut in meinem Berliner Team alles rund um das Thema Digitalisierung, Datenpolitik, künstliche Intelligenz und Start-ups.
Sandra Werner
Sachbearbeiterin
Ohne Sandra geht im Team Christmann nichts: Sie koordiniert die Berliner Termine, kümmert sich um die Verwaltung und übernimmt einen Großteil der öffentlichen Kommunikation und Planung.