Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen

Der Bundestag hat letzte Woche den Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Trotz einer schwierigen Ausgangslage ist es uns als Ampelfraktion gelungen, in den letzten Wochen eine gute Lösung zu entwickeln und in diesem Haushalt wichtige Projekte zu sichern, die wir für die Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft dringend brauchen.

In einem herausfordernden Umfeld ist es deshalb eine gute Nachricht, dass wir die wichtigen Projekte in der Luft- und Raumfahrt weiter stärken können. Das Luftfahrtforschungsprogramm mit Fokus auf klimaneutrales Fliegen konnten wir mit 309 Mio in 2024 weitgehend und mit nur kleinen Anpassungen halten. Und auch für nachhaltige Kraftstoffe, eKerosin, konnten noch Mittel eingestellt werden, so dass eine erste Pilotanlage starten kann.

Für 2024 gibt’s auch im Nationalen Raumfahrtprogramm gute Nachrichten. Es konnten zusätzlich 21,65 Mio. Euro und damit insgesamt 333 Mio. Euro eingestellt werden. Durch zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen können wir auch in den Folgejahren in die Raumfahrt investieren.

Mit den Beschlüssen für 2024 haben wir nun eine verlässliche Grundlage, um den Arbeitskreis klimaneutrale Luftfahrt und unsere Raumfahrtstrategie weiter mit voller Kraft voranzutreiben.

Ein wichtiges Signal ist auch, dass auch in Zukunft die Batterieforschung maßgeblich aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert wird. Für das Jahr 2024 werden zusätzlich zu den geplanten Mitteln weitere 20 Mio. Euro in diesem Bereich zur Verfügung stehen. Für die Zeit bis 2028 sind insgesamt weitere 50 Mio. Euro eingeplant. Nach den ursprünglichen Plänen zu drastischen Kürzungen ist das ein Erfolg für die exzellente Batterieforschung in Deutschland und die Stärkung des Forschungsstandorts Deutschlands im internationalen Wettbewerb.

Ein weiterer wichtiger Schritt für die Forschung betrifft das sogenannte Besserstellungsverbot: Wir haben eine Änderung im Haushaltsgesetz beschlossen, die insbesondere für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen für Verlässlichkeit in der Bezahlung der Angestellten sorgt. Neu ist, dass Institute ihre Angestellten nun besser bezahlen dürfen, sofern diese Gehälter nicht aus öffentlichen Mitteln kommen. Das ist ein wichtiges Zeichen an die außeruniversitären Forschungsinstitutionen, damit diese weiter die klugen Köpfe beschäftigen können, die an den Innovationen von morgen arbeiten.

Insgesamt freue ich mich über diese wichtigen Beschlüsse für einen starken Innovationsstandort in Deutschland.