Meine Plenarrede zu Datenwirtschaft
Klimaschutz, Gesundheit, Forschung – für viele gesellschaftliche Herausforderungen spielt der Zugang zu Daten eine Schlüsselrolle. Für uns als Bundesregierung ist deshalb klar: wir müssen jetzt die Weichen stellen, eine moderne und starke Datenwirtschaft in Deutschland zu schaffen und das Potential von Daten aufzuzeigen. Der Data Act ist dafür ein wichtiger Schritt.
Deswegen haben wir uns in der Bundesregierung und im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz dafür stark gemacht, dass der Data Act jetzt auf den Weg kommt. Wichtig ist aber auch, dabei einen Ausgleich zu finden, der die verschiedenen Interessen berücksichtigt. Deshalb haben wir uns von Beginn an für einen angemessenen Ausgleich zwischen Investitionsschutz und Wettbewerbsförderung eingesetzt, eine scharfe Abgrenzung zwischen Data Act und DSGVO mitbewirkt und die Nachbesserung beim Zugang der Forschung erreicht. Ein guter und ausgewogener Kompromiss für eine starke deutsche und europäische Datenwirtschaft, auf dem wir jetzt aufbauen. Dazu habe ich am 31. März im Bundestag gesprochen.
Zu meiner Rede: Youtube